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Die EU als Rüstungstreiber

Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch- Industrieller Komplex für die Weltmacht EUropa

Die EU als RüstungstreiberDie Broschüre beschreibt zunächst die machtpolitisch-wirtschaftlichen Triebfedern hinter der europäischen Expansionspolitik. Dieses Interessenskonglomerat erfordert aus der Sicht von Politik und Wirtschaft einen mächtigen EU-Militärapparat, nebst starker rüstungsindustrieller Basis, die mit den entsprechenden finanziellen Ressourcen ausgestattet werden müssen. Deshalb setzt die Europäische Union – trotz angeblich unter Druck geratener Verteidigungshaushalte – systematisch „Aufrüstungsanreize“, wodurch es gelingt, einen enormen Militarisierungsdruck zu erzeugen. Dies hat zur Folge, dass die Militäretats bei weitem nicht in dem Umfang sinken, wie dies von Politik und Rüstungsindustrie derzeit suggeriert wird. Mehr noch: Immer mehr militärrelevante Ausgaben werden im EU-Rahmen in andere Haushalte verschoben, wodurch immer höhere versteckte Rüstungsausgaben entstehen. Schließlich soll die Schaffung eines einheitlichen europäischen Rüstungsmarktes, die Bündelung von Beschaffungsprojekten sowie die massive Förderung von Rüstungsexporten bereits angelaufene Konzentrationsprozesse in der europäischen Rüstungsindustrie massiv vorantreiben. Ob gewollt oder ungewollt, die hierdurch beabsichtigte Stärkung der rüstungsindustriellen Basis wird letztlich zwingend zur Herausbildung eines Europäischen Militärisch-Industriellen Komplexes führen, mit all den damit einhergehenden Folgen, zuallererst einer sich immer stärker durchsetzenden Tendenz, Gewalt zur Durchsetzung der eigenen Interessen einzusetzen.

Die Broschüre ist ein Kooperationsprojekt der IMI mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing und erschien in der Reihe Informationen zu Politik und Gesellschaft.

 

IMI-Studie 2012/08 - in: Informationen zu Politik und Gesellschaft, Nr. 7/2012 von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 29. März 2012

 

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