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Europa wählt

E&W-Schwerpunkt 05/2014

Am 25. Mai wählt Deutschland seine Vertreter und Vertreterinnen für das Europaparlament. Doch die Wahlbeteiligung sinkt. Wo die Chancen zur Veränderung liegen, beleuchten die Autoren und Autorinnen im Schwerpunkt der aktuellen E&W. Marlis Tepe, GEW-Vorsitzende, betrachtet die beiden Seiten der „Medaille Europa“ und sieht viele gute Gründe zur Wahl zu gehen. Eric Bonse, EU-Korrespondent in Brüssel, erläutert in seinem Beitrag, warum Bürgerinnen und Bürger bei dieser Wahl doch Einfluss haben. Im E&W-Interview differenziert Martin Rømer, ETUCE-Geschäftsführer, die unterschiedlichen Positionen zwischen Europaparlament und Kommission. Und wie sich das geplante grenzüberschreitende Freihandelsabkommen TTIP evtl. auch auf den Bildungsbereich auswirken kann, zeigt Matthias Holland-Letz in seinem Beitrag „Gefahr für die Bildung“.

 

Die Schwerpunkt-Beiträge:

  • Gastkommentar: Tödliche Reformen
    Die Euro-Staaten schalten auf Sparkurs. Unter dem Druck insbesondere der Bundesregierung und der Europäischen Zentralbank (EZB) werden Sozialetats zusammen gestrichen, Renten gekürzt und Gesundheits- und Bildungsausgaben eingedampft. Merkel & Co verkaufen die Spar- und Kürzungspolitik als „alternativlos“. Doch es gibt immer Alternativen, sagt Stephan Kaufmann, Redakteur der DuMont Redaktionsgemeinschaft.  / mehr...

 

  • Europa: Mehr Transparenz wagen
    Bei der Europawahl geht es nicht nur um mehr Demokratie. Das Europaparlament möchte endlich auch Licht ins Dunkel der „Euro-Retter“ bringen – und eine neue, sozialere Wirtschafts- und Finanzpolitik formulieren. Die Karten könnten neu gemischt. werden, wenn mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme für Europa abgeben, meint Eric Bonse, EU-Korrespondent in Brüssel. Denn dann würde der Druck auf Merkel & Co. steigen, sich dem demokratischen Votum zu fügen.  / mehr...
 
  • Die Ewiggestrigen
    Ist der Rechtspopulismus in Europa eine Gefahr für die europäische Einigung? Mit Blick auf die Europawahl am 25. Mai ist die Bundeszentrale für Politische Bildung dieser Frage während einer zweitägigen Konferenz in Köln nachgegangen.  / mehr...
 
  • Europawahl: Möglichkeiten zur Intervention nutzen
    Bildung galt lange Zeit als Stiefkind der Politik der Europäischen Union (EU). Das änderte sich vor knapp 15 Jahren mit der Lissabon-Strategie. Die europäischen Bildungsgewerkschaften haben daher allen Grund, sich in den Wahlkampf zum Europäischen Parlament einzuschalten, meint Andreas Keller, Vizepräsident des Europäischen Gewerkschaftskomitees für Bildung und Wissenschaft.  / mehr...
 
  • Interview: Bildung kann zur Demokratie beitragen
    E&W-Interview mit Martin Rømer, Geschäftsführer des europäischen, gewerkschaftlichen Dachverbands "ETUCE"* ( „European Trade Union Committee for Education“), zur Europawahl am 25. Mai 2014. Der ETUCE vertritt 132 Bildungsgewerkschaften mit elf Millionen Mitgliedern in 45 Ländern innerhalb und außerhalb der Europäischen Union (EU) - darunter auch die GEW.  / mehr...
 
  • Herausforderung Sozialer Dialog
    Auf europäischer Ebene gibt es seit Beginn des Integrationsprozesses in den 1950er-Jahren Strukturen, in denen sich die Gewerkschaften mit Arbeitgebervertretern über Positionen austauschen und von der Europäischen Kommission konsultiert werden. Heute gilt der Soziale Dialog, also Verhandlungen zwischen Sozialpartnern auf europäischer Ebene, als essenzieller Teil des Sozialmodells. Seit der Jahrtausendwende werden der Kommission jedoch immer weniger sozialpolitische Gesetzesinitiativen vorgelegt, es gibt immer verbindlichen Vereinbarung.  / mehr...
 
  • Gefahr für die Bildung
    Was Europäische Union (EU) und USA derzeit hinter verschlossenen Türen aushandeln, soll den grenzüberschreitenden Handel auch mit Dienstleistungen vereinfachen: TTIP.  / mehr...
 
  • Wählen gehen? Wählen gehen!
    Marlis Tepe, GEW-Vorsitzende, betrachtet die beiden Seiten "der einen Medaille Europa" und sieht viele gute Gründe zur Wahl zu gehen. Denn Demokratie lebt von Beteiligung. Sie sieht darin ein Chance, diejenigen zu stärken, die sich für ein soziales, friedliches und demokratisches Europa einsetzen.  / mehr...

 

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